Nationalrat lehnt Motion Würth ab

Am ersten Tag der Wintersession standen mit der Motion Würth (25.3153) und einem Postulat (25.4401) der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur gleich zwei gewichtige Geschäfte zum «Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung» (ISOS) auf der Traktandenliste des Nationalrats. Die grosse Kammer hat in ihrer Beratung die Motion von Ständerat Benedikt Würth (Mitte, SG) mit 84 Ja zu 101 Nein bei 5 Enthaltungen abgelehnt. Damit ist die Motion vom Tisch. Sie sah vor, dass der Bund nur noch für Objekte von nationaler Bedeutung zuständig ist, was einen weitgehenden Rückzug des Bundes aus dem Ortsbildschutz bedeutet hätte.

Das Kommissionspostulat wurde angenommen. Es verlangt, dass eine Evaluation zum Potenzial und den Auswirkungen einer Neuaufteilung der Zuständigkeiten im Ortsbildschutz zwischen Bund und Kantonen erfolgen soll. Das Netzwerk Kulturerbe Schweiz nimmt die Ablehnung der Motion Würth mit grosser Erleichterung zur Kenntnis und begrüsst die Annahme des Kommissionspostulats.