Massnahmen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Zur Beschleunigung von Wohnbauprojekten schlägt der Bundesrat unter anderem vor, die Beschwerdemöglichkeiten von Privatpersonen einzuschränken. Zudem soll der Wohnungsbau als wesentliches Element der Siedlungsentwicklung nach innen anerkannt und damit als nationales Interesse im Raumplanungsgesetz verankert werden. Dazu erwägt der Bundesrat, eine Rechtsgrundlage für Kriterien für Bauvorhaben von nationalem Interesse zu schaffen. In der Interessenabwägung erhielten damit entsprechende Bauvorhaben ein höheres Gewicht, nicht zuletzt gegenüber dem Ortsbild- und Denkmalschutz.
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erarbeitet derzeit ein Massnahmenpaket, das noch dieses Jahr in die Vernehmlassung gegeben werden soll. Das Netzwerk Kulturerbe Schweiz hat mit äusserster Besorgnis von diesem Vorhaben Kenntnis genommen. Es verfolgt das Geschäft aufmerksam und wird seine Anliegen in die Vernehmlassung einbringen.
